Meinungs- und Pressefreiheit, Medienrecht

Medienrecht ist ein recht weites Feld. Darunter fällt nicht nur das Pressewesen in Form von Zeitungen und Zeitschriften, sondern auch deren Publikationen im Internet, Fernsehen, Radio, aber selbst sonstige Darstellungen gleich welcher Art im weitesten Sinne. Und dabei geht es auch um Fragen wie jener nach der Presse- und Meinungsfreiheit.  Diese Thematik soll insgesamt unter der Rubrik "Medienrecht" abgehandelt werden. 

1. Abwägungsgebot zwischen zulässiger Meinungsäußerung und unzulässiger Tatsachenbehauptung

2. Eingriff in die Privatsphäre (Persönlichkeitsrecht) bei Bericht über Sexualleben mit Namensbenennung

3. Kritik auf Facebook an Politikern (hier Künast): Was ist (noch) von Meinungsfreiheit gedeckt ?

4. Meinungsfreiheit: Schranken zur Annahme von Schmähkritik im Rahmen (kommunal-) politischer Auseinandersetzung

5. Unzulässige Meinungsäußerung einer ehrverletzenden Äußerung nach Interessensabwägung